Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

12.10.2011

Estland beschäftigt sich bereits seit 1998 mit der Entwicklungszusammenarbeit, die einen wichtigen Bereich seiner Außenpolitik darstellt. Nach dem Beitritt zur Europäischen Union im Jahr 2004 wurde Estland nun endgültig zu einem Geberstaat, und seither setzt es sich neben anderen Staaten für die Erhöhung der Stabilität und des Wachstums in der Welt ein.

Die Entwicklungszusammenarbeit hat zum Ziel, Demokratie, Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in Europa und in anderen Teilen der Welt zu erreichen und zu garantieren, und trägt zugleich dazu bei, die Armut zu bekämpfen. Diese Ziele bilden auch die Grundprinzipien der estnischen Entwicklungshilfe. Darüber hinaus richtet sich die estnische Entwicklungspolitik nach den internationalen Abkommen und den Zielvorgaben wie die Millenniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen und die Beschlüsse der Europäischen Union im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe.

Als Grundlage der estnischen Entwicklungszusammenarbeit dienen die vom Parlament am 15. Januar 2003 angenommenen „Grundsätze der Entwicklungszusammenarbeit Estlands“. Das Dokument legt die Kernziele und die Prioritäten der Entwicklungszusammenarbeit sowie unterschiedliche Formen ihrer Umsetzung fest. Um die estnische Entwicklungszusammenarbeit noch transparenter und vorhersehbarer zu gestalten, verabschiedete die Regierung einen „Entwicklungsplan der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe Estlands für die Jahre 2011-2015“. Es ist bereits die zweite Konzeption der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe des Landes, die konkret die relevantesten Tätigkeitsbereiche Estlands definiert wie auch die wichtigsten Partnerstaaten und internationalen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit bis zum Jahr 2015 bestimmt. Im Vergleich zum ersten Plan ist Estland bestrebt, seine Entwicklungshilfe besser zu planen und ein detaillierteres Konzept für die Überwachung und Evaluierung der Hilfsmaßnahmen aufzustellen.

Die prioritären Bereiche der estnischen Entwicklungshilfe sind in den letzten Jahren im Großen und Ganzen gleich geblieben und auch in den neuen Entwicklungsplan übernommen worden. Dazu gehören die Förderung menschlicher Entwicklung, die Verbesserung des Zugangs zur Bildung und der Lage von Frauen und Kindern (Gesundheit und Rechte) sowie die Hilfestellung bei der Etablierung demokratischer und administrativer Strukturen und die Förderung der nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung. Das Hauptgewicht der bilateralen Hilfe Estlands konzentriert sich in erster Linie auf sechs Partnerstaaten der Europäischen Nachbarschaftspolitik (Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, die Ukraine, Belarus) und auf Afghanistan. Bei der Auswahl von Partnerstaaten richtete sich Estland danach, welche konkreten Bedürfnisse diese Staaten haben und welchen Mehrwert estnische Hilfe bei der Entwicklung dieser Staaten anbieten kann. Estland vertritt das Grundprinzip der Entwicklungszusammenarbeit, dass jedes Land selbst die Verantwortung für seine eigene Entwicklung trägt.

Unsere Zusammenarbeit beruht auf zwischenstaatlicher Partnerschaft und beiderseitigen Interessen und setzt den Schwerpunkt, bei der Realisierung globaler Zielvorgaben Beistand zu leisten. Zur Verwirklichung dieser Ziele bietet Estland hauptsächlich technische Hilfe oder Know-how in jenen Bereichen an, in denen Estland selbst beim Aufbau des Staates und seiner Strukturen erfolgreich gewesen ist und in denen es über spezielle eigene Erfahrungen verfügt, die es bei der Unterstützung der Staaten, die ähnliche Reformen durchführen (Wirtschaftsreformen, Nutzung der Informationstechnologie in den Regierungsstrukturen, Integration in internationale Organisationen sowie Förderung der Etablierung demokratischer Institutionen), nutzbringend einsetzen kann. Die zunehmende Anzahl der bilateralen und multilateralen entwicklungspolitischen Vorhaben spricht dafür, dass der von Estland gewählte Weg richtig ist. Unsere Partnerstaaten schätzen die neutrale Herangehensweise Estlands und sein vertieftes Hintergrundwissen über die Zielstaaten bei der Umsetzung der Projekte der Entwicklungszusammenarbeit.

Die Mittel zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe sind hauptsächlich im Haushalt des Außenministeriums und Finanzministeriums veranschlagt. Im Jahr 2010 wurden dafür über 14 Mio. EUR bereitgestellt, die 0,1 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) ausmachen. Die Regierung Estlands zielt darauf ab, den von der Europäischen Union vorgeschlagenen, für die Entwicklungshilfe zu erbringenden Satz von 0,33 % bis zum Jahr 2015 zu erreichen.

Zu den wichtigsten Empfängern der aus dem Haushalt des Außenministeriums finanzierten bilateralen Entwicklungshilfe gehören die Bürgervereinigungen, die die wesentlichen Partner bei der Gestaltung der Entwicklungspolitik und bei der Umsetzung der entwicklungspolitischen Projekte sind. Seit 2003 verbindet der Runde Tisch der Entwicklungszusammenarbeit die in diesem Bereich tätigen Nichtregierungsorganisationen, die etwa ein Drittel der bilateralen Projekte der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe umsetzen.

Neben der Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung seiner wichtigsten Partnerstaaten leistet Estland zudem auch den Staaten humanitäre Hilfe, die von Naturkatastrophen betroffen oder von bewaffneten Konflikten heimgesucht wurden. Humanitäre Hilfe als reinste Form der Solidarität zwischen den Menschen und Staaten ist ebenfalls ein untrennbarer Teil der estnischen Entwicklungszusammenarbeit.

Seit 1998 leistet Estland den Opfern von verschiedenen Natur- und von Menschen verursachten Katastrophen zunehmend humanitäre Hilfe. Bisher hat Estland vorwiegend über die humanitären Organisationen der Vereinten Nationen und über das Rote Kreuz 20 Ländern humanitäre Hilfe bereitgestellt, aber auch bilaterale humanitäre Hilfe über seine Nichtregierungsorganisationen geleistet oder das estnische Rettungsteam bzw. seine Mitglieder in ein Katastrophengebiet entsandt. Zum Beispiel unterstützte Estland Indonesien, China und Haiti bei der Beseitigung von Erdbebenfolgen und setzte sich zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen in Afghanistan, Sri Lanka, Birma/Myanmar, Simbabwe, Kirgisistan, Pakistan, im Sudan und in der Demokratischen Republik Kongo wie auch der Einwohner im Irak, in Georgien, Kenia und im Gaza-Streifen nach den Waffenkonflikten ein. Ferner stellte Estland in den letzten Jahren Moldau, der Ukraine, Georgien, Polen und Russland bilaterale materielle humanitäre Hilfe zur Verfügung. Seit Dezember 2006 ist das Estnische Amt für Rettungswesen Mitglied des internationalen Hilfsbündnisses International Humanitarian Partnership (IHP), das in den Krisengebieten weltweit den Vereinten Nationen logistische Unterstützung leistet. 2009 beteiligten sich estnische Experten im Rahmen des IHP an den Missionen in Namibia und Indonesien, 2010 in Haiti und Pakistan.

Estland unterstützt zudem durch etatmäßige Zahlungen aktiv die Arbeit verschiedener internationaler Organisationen (Organisationen und Fonds der Vereinten Nationen, einschließlich des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz) und fühlt sich verpflichtet, zur Stärkung des humanitären Systems der Vereinten Nationen beizutragen, mit dem Ziel, eine vorhersehbarere und wirksamere humanitäre Hilfe zu gewährleisten. Im Jahr 2009 hatte Estland die Vizepräsidentschaft des Wirtschafts-und Sozialrats der Vereinten Nationen inne und war mitverantwortlich für die Durchführung der weltweit auf der Tagesordnung der globalen humanitären Agenda stehenden Diskussionen. In den Jahren 2011-2013 ist Estland Vorstandsmitglied des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen UNICEF. 2009-2010 hatte Estland zusammen mit Irland den Vorsitz einer wichtigen Gebergruppe „Gute Humanitäre Geberschaft“ inne. Während des Vorsitzes wurden engagiert die Grundprinzipien der humanitären Hilfe verbreitet, um die Anzahl der Geberstaaten, die sich zu den humanitären Prinzipien bekennen, zu vergrößern. Die Vorsitzführung Estlands gemeinsam mit Irland in einer Organisation mit 35 Gebern bedeutete einen Meilenstein in der estnischen Entwicklungszusammenarbeit.  Die Möglichkeit, mit einem so erfahrenen Geberstaat wie Irland zusammenzuwirken, hat uns geholfen, neue praktische Kenntnisse und Wissen in diesem Bereich zu erwerben.

Neben der Leistung von Entwicklungs- und humanitärer Hilfe ist ein wichtiges Anliegen des Außenministeriums, die Bevölkerung Estlands über unsere eigenen Vorhaben wie auch ganz allgemein über die globalen Ereignisse zu informieren. Der Fokus richtet sich auf die jungen und aktiven Mitglieder der Zivilgesellschaft. Im Laufe der Jahre hat das Außenministerium zivilgesellschaftliche Projekte gefördert, mit dem Ziel, das öffentliche Bewusstsein über die Bedeutung der Entwicklungszusammenarbeit zu sensibilisieren. Darüber hinaus hat das Außenministerium die Arbeit estnischer Freiwilliger in den Entwicklungsländern finanziert. So sind zum Beispiel seit 2005 estnische Freiwillige im Rahmen des globalen Bildungsnetzwerks GLEN jedes Jahr in den Entwicklungsländern tätig gewesen und haben anschließend Informationsveranstaltungen in Estland durchgeführt. Es ist bereits zur alljährlichen Tradition geworden, in Kooperation mit vielen Partnern und der Plattform der Nichtregierungs-Entwicklungshilfeorganisationen eine Familien-Veranstaltung „Maailmapäev“ (Welttag) in der Innenstadt Tallinns durchzuführen. Des Weiteren sind im Laufe der Jahre etliche Filme gedreht und Informationsmaterialien erstellt worden, die von Schulen bei der Behandlung des Themenfeldes Globales Lernen verwendet werden können. Neben den Schulen wird an den Universitäten den Themen der Entwicklungszusammenarbeit mehr Aufmerksamkeit gewidmet.

Den durchgeführten Meinungsumfragen zufolge ist das Hauptmotiv der sich in der Entwicklungszusammenarbeit engagierenden Einwohner Estlands die Unterstützung von Menschen, die Hilfe brauchen. Die Meinungsführer geben am häufigsten die moralische Verpflichtung als Grund für die Hilfeleistung an, ferner, dass durch die Entwicklungszusammenarbeit der Frieden und die Sicherheit gewährleistet werden können, und dass Estland bereits gut genug entwickelt ist, um anderen helfen zu können. Um die Anzahl der jungen, in der Entwicklungszusammenarbeit versierten und agierenden Menschen zu erhöhen, setzt das Außenministerium die Kooperation mit den Organisationen nachhaltig fort, die auf dem Gebiet des Globalen Lernens von Jugendlichen tätig sind.

Die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union

Wie bereits vorstehend erwähnt, konzentriert sich die estnische Entwicklungszusammenarbeit auf unsere Nachbarschaft, und zwar auf unsere östlichen Partnerstaaten Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, die Ukraine und Belarus. Diese Länder stehen in ihrer Entwicklung noch vor großen Herausforderungen wie etwa vor der Verringerung der Armut, dem Ausbau des wirtschaftlichen Potenzials, der Förderung der demokratischen Institutionen, der Verbesserung der Verwaltungskapazitäten und der Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung. Gemäß dem Index der menschlichen Entwicklung der Vereinten Nationen gehören sie außerdem zu den ärmsten Ländern des europäischen Kontinents.

Der weitere Fortschritt der östlichen Nachbarn ist angesichts der Sicherung der stabilen und friedlichen Entwicklung in der gesamten Region von Belang und er hat einen hohen Stellenwert bei der Erreichung der außen-, sicherheits- und wirtschaftspolitischen Vorgaben Estlands. Bezogen auf die Bedürfnisse des einzelnen Staates und ausgehend von den Möglichkeiten Estlands unterscheidet sich die Intensität der bilateralen Zusammenarbeit von Staat zu Staat.

Eine wichtige Institution bei der Umsetzung der genannten Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere bei der die gesamte Region umfassenden Tätigkeit, ist das Estnische Zentrum der Östlichen Partnerschaft, das im Januar 2011 in Tallinn eingerichtet wurde und das den Bediensteten aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union Ausbildungsmöglichkeiten anbietet.

Das Hauptgewicht der estnischen Entwicklungszusammenarbeit für die Jahre 2011-2015 liegt auf der Vermittlung unserer Erfahrungen im Bereich der Sozial-, Regierungs- und Verwaltungsreformen, da dafür in den Ländern der Östlichen Partnerschaft das größte Interesse und der größte Bedarf zu verzeichnen ist.

Afghanistan gehört seit 2006 zu einem der vorrangigen Partnerstaaten der estnischen Entwicklungszusammenarbeit und wird es gemäß dem „Entwicklungsplan der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe Estlands für die Jahre 2011-2015” auch demnächst bleiben. In Afghanistan herrscht ein großes Bedürfnis nach Hilfe, und von Estland wird jegliche Unterstützung in dem Land, das zu den ärmsten Ländern der Erde zählt, erwartet. Die finanzielle Entwicklungshilfe Estlands betrug im Zeitraum von 2006 bis zum Ende 2010 2,1 Mio. EUR, und in dem neuen Entwicklungsplan ist ein Zuwachs an Hilfeleistungen vorgesehen. Estland engagiert sich hauptsächlich in den Bereichen Gesundheit, Bildung und gute Regierungsführung.

Seit März 2008 ist ein estnischer Gesundheitsexperte in der Stadt Lashkar Gah in der Provinz Helmand tätig. Er berät das Team der Entwicklungshelfer aus dem Vereinigten Königreich und die Regierung der Provinz Helmand beim Ausbau des Gesundheitswesens und verwirklicht die estnischen entwicklungspolitischen Projekte vor Ort. Im Jahr 2011 setzen eine estnische Gesundheitsberaterin und die Non-Profit-Organisation MTÜ Mondo mit Unterstützung des Außenministeriums die Aus- und Fortbildung der im Gesundheitswesen tätigen Erwachsenen und die Berufsausbildung des Gesundheitspersonals in der Provinz Helmand fort. Darüber hinaus werden in der trilateralen Kooperation die von der Regierung Griechenlands zur Verfügung gestellten 300 000 EUR dafür eingesetzt, um in der Provinz Helmand die Infrastruktur im Gesundheitswesen auszubauen und in Lashkar Gah ein Ausbildungszentrum des Gesundheitswesens zu errichten.

In Kabul pflegen wir im Bereich Bildung eine enge Zusammenarbeit mit dem Afghanistan-Zentrum an der Universität Kabul, indem wir zur Veröffentlichung neuer Bücher beitragen und Konsultationen bezüglich der IT-Infrastruktur anbieten. Eine enge Kooperation verbindet zehn estnische und afghanische Schulen im Rahmen eines Schulpartnerschaftsprojekts.

Estland unterstützt das afghanische Friedens- und Reintegrationsprogramm und der estnische Beitrag in Höhe von 31 956 EUR wurde in einen Treuhandfonds eingezahlt. Ferner wird mehr Gewicht darauf gelegt, die Verwaltungsfähigkeit der Staatsbediensteten und Diplomaten voranzubringen. Im Jahr 2010 nahmen afghanische Diplomaten an einer Schulung in Estland teil. Seit 2008 beteiligen sich estnische Polizisten an der EU-Polizeimission in Afghanistan (EUPOL Afghanistan), und seit 2010 nehmen vier estnische Polizeiausbilder an der NATO-Ausbildungsmission in Afghanistan (NTM-A) in der Provinz Kandahar teil.