Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

14.09.2007

Estland beschäftigt sich bereits seit 1998 mit der Entwicklungszusammenarbeit, die einen wichtigen Bereich seiner Außenpolitik darstellt. Der estnische Staat ist bereits ein Geberstaat geworden, der auf internationaler Ebene ungeachtet seines finanziell bescheidenen Beitrages neben anderen demokratischen Staaten zur Erhöhung der allgemeinen Stabilität und des Wohlstands in der Welt beiträgt.

Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sind untrennbare Bestandteile der estnischen Außenpolitik. Die estnische Außenpolitik ist aktiv und hat die Gewährleistung von Demokratie, Stabilität, Sicherheit und Wohlstand in Europa und in anderen Teilen der Welt zum Ziel (Vision 2005 des Außenministeriums). Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sollen in erster Linie den Wohlstand erhöhen, die Demokratien stärken und die Menschenrechte sowohl in den Partnerstaaten der Entwicklungszusammenarbeit wie auch im größeren Rahmen auf der ganzen Welt unterstützen. Anders ausgedrückt: Durch die Entwicklungszusammenarbeit leisten wir unseren Beitrag zur friedlichen Entwicklung und Stabilität sowohl auf regionaler als auch auf globaler Ebene, womit gleichzeitig auch die Sicherheit Estlands erhöht wird.

Als grundlegendes Dokument der estnischen Entwicklungszusammenarbeit dienen die vom Parlament am 15. Januar 2003 verabschiedeten „Grundsätze der Entwicklungszusammenarbeit Estlands“. Das Dokument bestimmt die politischen Prioritäten der Entwicklungszusammenarbeit, die nach Staaten/Regionen und Bereichen sowie nach den unterschiedlichen Formen ihrer Umsetzung gegliedert sind.

Um die estnische Entwicklungszusammenarbeit noch transparenter und leistungsfähiger zu machen und die entsprechenden Richtlinien festzulegen, verfasste das Außenministerium eine "Strategie der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe Estlands für die Jahre 2006 - 2010", die die Regierung im Frühjahr 2006 gebilligt hat.

Seit 2004 befinden sich die Mittel zur Durchführung der Entwicklungszusammenarbeit im Haushalt des Außenministeriums. Im Zeitraum von 1998 bis 2003 standen der Regierung zur Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit und humanitären Hilfe jährlich 447 000 EUR zur Verfügung, die durch das Außenministerium umgesetzt wurden. In den Jahren 2004 und 2005 verfügte das Außenministerium über jeweils 511 000 EUR, im Jahr 2006 über 960 000 EUR, und für das Jahr 2007 konnten bereits 1,47 Mio. EUR bereitgestellt werden.

Entsprechend dem estnischen Bericht an den Ausschuss für Entwicklungshilfe der OECD (DAC), der auch Projekte der Entwicklungszusammenarbeit umfasst, die aus den Haushaltsmitteln anderer Ministerien gezahlt wurden, hat Estland im Jahr 2005 für die Entwicklungszusammenarbeit Gesamtleistungen in Höhe von 7,7 Mio. EUR erbracht, das waren 0,08 % des Bruttosozialprodukts (BSP). Im Jahr 2004 war der Gesamtbetrag der Leistungen für die Entwicklungszusammenarbeit sprunghaft angestiegen, als 6,5 Mio. EUR oder 0,08 % des BSP erbracht wurden. Der sprunghafte Anstieg der Gesamtleistungen im Vergleich zum Vorjahr 2003 (1,7 Mio. EUR, d. h. 0,02 % vom BSP) war bedingt durch die Zahlungen Estlands in den Haushalt der Europäischen Union für die EU-Programme der Entwicklungszusammenarbeit (4,6 Mio. EUR).

Estland hat die Absicht, seine Entwicklungshilfe bis zum Jahr 2010 mindestens bis zu einem Satz von 0,1 % des Bruttosozialprodukts zu erhöhen und ist bemüht, gemäß dem Beschluss des Ministerrates der Europäischen Union vom 25. Mai 2005 den zugesagten Satz von 0,17 % des BSP zu erreichen. 

Die Entwicklungszusammenarbeit Estlands beruht auf zwischenstaatlicher Partnerschaft und beiderseitigen Interessen, deren allgemeines Ziel es ist, zur Realisierung globaler Belange beizutragen. Zur Verwirklichung dieses Ziels bietet Estland seinen Partnern hauptsächlich technische Hilfe, d. h. Know-how an. Wir waren binnen kurzer Zeit recht erfolgreich beim Aufbau unseres Staates und seiner Strukturen und besitzen daher bei der Weitergabe des Know-hows in diesem Bereich einen nicht zu verkennenden Vorteil gegenüber anderen Geberländern, weshalb Staaten, die derzeitig ähnliche Reformen durchführen, sich für entsprechende Erfahrungen Estlands interessieren, z. B. bei der Durchführung von Wirtschaftsreformen, der umfassenden Einführung der Informationstechnologie, der Integration in internationale Organisationen sowie der Entwicklung einer allgemeinen demokratischen Gesellschaftsordnung.

Ein Beweis für die Notwendigkeit und Effizienz unserer Tätigkeit sind die zahlreichen Wünsche unserer Partnerstaaten zur Zusammenarbeit. Positive Erfahrungen und Einschätzungen, die während der Teilnahme an den von uns durchgeführten Projekten gewonnen wurden, haben sich schnell verbreitet, und die Aktivität derjenigen, die sich an uns gewandt haben sowie der Kreis der Themen haben ebenfalls zugenommen. Unsere Partner schätzen die neutrale Herangehensweise und die offene Einstellung Estlands bei der Realisierung der Projekte der Entwicklungszusammenarbeit hoch ein. Wir erzielen gewiss auch dadurch ein gutes gegenseitiges Verständnis, da wir uns vor kurzem selbst noch in der Rolle eines Empfängers von aktiver Hilfe und Kenntnissen befunden haben und jetzt bestrebt sind, bei der Hilfeleistung von den dabei gewonnenen Erfahrungen auszugehen.

Estland konzentriert sich bei den Projekten der Entwicklungszusammenarbeit vornehmlich auf vier Partnerstaaten: Georgien, die Ukraine, Moldau und Afghanistan. Im Jahr 2006 konnten sich zum Beispiel Staatsbeamte Georgiens, der Ukraine, Moldaus sowie Vertreter des Privat- und Dritten Sektors nützliche Fachkenntnisse aus den gewonnenen Erfahrungen Estlands aneignen. Als wichtige Partner sowohl bei der Gestaltung der Politik der Entwicklungszusammenarbeit als auch bei der Durchführung der Projekte dienen die Bürgervereinigungen, die die meisten Projekte umsetzen. Die Bürgervereinigungen, die sich für die Entwicklungszusammenarbeit interessieren, verbindet der gemeinnützige Verein MTÜ Runder Tisch der Entwicklungszusammenarbeit Estlands.

Neben der Unterstützung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung seiner Partnerstaaten leistet Estland entsprechend seinen Möglichkeiten auch Hilfe für die Staaten der Welt, die von Naturkatastrophen bzw. Waffenkonflikten betroffen wurden. Eine derartige humanitäre Hilfe als reinste Form zwischenstaatlicher Solidarität ist ebenfalls ein untrennbarer Teil der Politik der Entwicklungszusammenarbeit Estlands.

Im Jahr 2006 unterstützten wir über das Amt des UNO-Flüchtlingskommissars die Flüchtlinge und Vertriebenen im Libanon und trugen im Rahmen der UNICEF zur Verbesserung der Situation der Kinder in der Demokratischen Republik Kongo bei. Im Jahr 2005 unterstützten wir über das Internationale Komitee vom Roten Kreuz die Opfer der Naturkatastrophe (Tsunami) in Süd- und Südostasien und leisteten über die UNO den Erdbebenopfern in Pakistan Hilfe. Im Jahr 2005 nahm eine estnische Rettungsmannschaft erstmalig an zwei Auslandsmissionen in Indonesien und Pakistan teil. Entsprechend seinen Möglichkeiten beteiligte sich auch das Estnische Außenministerium an der Entsendung von Rettungsmannschaften. Zur Milderung der Situation der Flüchtlinge und Vertriebenen im Sudan hat Estland in den Jahren 2004, 2005 und 2006 über den UNO-Flüchtlingskommissar zweckgebundene Spenden zur Verfügung gestellt.

Es ist zu einer guten Tradition geworden, die Arbeit mehrerer internationaler Organisationen (Unterorganisationen der UNO, Internationales Komitee vom Roten Kreuz), die aktiv in der Entwicklungszusammenarbeit tätig sind, durch etatmäßige Zahlungen zu unterstützen.

Neben der Leistung von Entwicklungs- und humanitärer Hilfe halten wir es für wichtig, die Bevölkerung Estlands über unsere eigenen Vorhaben wie auch über die globalen Entwicklungen und Ereignisse zu informieren. Die Aufklärung der Öffentlichkeit erhöht die Solidarität und Unterstützung der Gesellschaft bei der Erreichung festgesetzter Ziele.

Das Außenministerium hat ein Faltblatt über die Entwicklungszusammenarbeit veröffentlicht, außerdem hat es unterschiedliche Projekte freier Träger unterstützt, um die Kenntnisse der Bevölkerung über die Entwicklungszusammenarbeit zu erhöhen, sowie die Arbeit estnischer Freiwilliger in den Entwicklungsländern finanziert. Anfang 2005 wurde die erste Meinungsumfrage zum Thema Entwicklungszusammenarbeit durchgeführt, deren Hauptziel es war, den Kenntnisstand der Bevölkerung über die Entwicklungszusammenarbeit und ihre Einstellung zu deren Notwendigkeit zu erfahren. Die Ergebnisse dieser Meinungsumfrage dienen als Grundlage für die Planung der Arbeit im Bereich der Informationsvermittlung.

Die Ergebnisse der Meinungsumfrage sind auf der Homepage des Außenministeriums aufgeführt.

Weitere Informationen: www.vm.ee/est/kat_425/