Aussenwirtschaftspolitik

14.09.2007

Estland verfügt über eine offene und stabile Wirtschaft, die sich sehr schnell weiterentwickelt. Der Außenhandel wird dadurch gefördert, dass Chancengleichheit für in- und ausländische Unternehmen sowie für in- und ausländisches Kapital gewährleistet ist.

Charakteristisch für die wirtschaftliche Offenheit des im Jahr 1992 wieder unabhängig gewordenen Estlands waren fehlende Zölle, auch für landwirtschaftliche Produkte. Die Situation änderte sich im Jahr 2000 aufgrund der Einführung von Zollabgaben für einige landwirtschaftliche Produkte. Seit 1. Mai 2004 vertritt Estland als EU-Mitgliedstaat die gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union, dabei gelten für Estland die Rahmenbedingungen der Handelsverträge, die die EU mit Drittländern abgeschlossen hat.

Die EU-Mitgliedstaaten sind bereits seit Mitte der 90er Jahre die wichtigsten Handelspartner Estlands. Im Jahr 2006 exportierte Estland 64,7 % seiner Ausfuhren in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und bezog seine Einfuhren zu 74,1 % aus diesen Partnerstaaten. Im Vergleich zum Jahr 2005 nahmen im Jahr 2006 die Ausfuhren in die EU-Mitgliedstaaten um 13 % und die Einfuhren aus diesen Staaten um 2 % ab. Deutschland war der drittgrößte Handelspartner Estlands, Österreich belegte Platz 23 und die Schweiz Platz 30.

Die Ausfuhren in die europäischen Länder bestehen im Wesentlichen aus Maschinen, Geräten und Anlagen, Holz und Holzprodukten, Textilien und Textilprodukten. Die Produktpalette ist sehr breit gefächert und reicht von estnischen Design-Möbeln über Kleidung bis hin zur Lasertechnologie.

Die wichtigsten Partner Estlands beim Austausch von Dienstleistungen kamen wiederum aus den EU-Mitgliedstaaten, die an 69,6 % der Ausfuhren und 73,6 % der Einfuhren beteiligt waren. Im Handel mit Finnland und Russland konnte Estland den größten positiven Saldo erwirtschaften, gegenüber Deutschland war der negative Saldo hingegen am höchsten.

Nach dem Stand vom 31. Dezember 2006 wurden in Estland ausländische Direktinvestitionen im Umfang von 9,6 Mrd. EUR getätigt, davon kamen 87 % aus den EU-Mitgliedstaaten. Estnische Auslandsinvestitionen betrugen 2,75 Mrd. EUR, davon flossen 83,6 % in die Länder der Europäischen Union.

Den geltenden EU-Rechts- und Besitzstand ergänzen die Doppelbesteuerungsabkommen, die mit einer Reihe von Staaten, unter anderem auch mit Deutschland, Österreich und der Schweiz abgeschlossen wurden. Das estnische Handelsgesetzbuch behandelt in- und ausländische Investoren gleich. Darüber hinaus wurden mit einer Reihe von Staaten Investitionsschutzabkommen abgeschlossen.

Das estnische Finanzsystem steht schon seit 1992 auf der festen Grundlage des Currency-Board-Systems. Die ursprünglich an die Deutsche Mark gekoppelte estnische Krone ist jetzt gesetzlich an den Euro gebunden. Mit dem EU-Beitritt am 1. Mai 2004 wurde Estland Mitglied der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, in deren Rahmen auch die gemeinsame europäische Währung eingeführt wird. Als nächster Schritt zur Euroeinführung trat Estland im Juni 2004 dem europäischen Wechselkursmechanismus ERM2 bei mit dem Ziel, innerhalb von zwei Jahren die estnische Finanz- und Haushaltspolitik in Einklang mit den Maastricht-Kriterien zu bringen. Die konservative Finanz- und Haushaltspolitik Estlands hat die Grundlage geschaffen, um den Euro einzuführen.

Die proportionale Einkommensteuer gilt in Estland seit 1994. Der Einkommensteuersatz betrug im Jahr 2006 sowohl für natürliche als auch für juristische Personen 23 %, Tendenz weiter sinkend. Eine Besonderheit bei der Einkommensteuer für juristische Personen ist, dass der Gewinn nicht im Moment seiner Entstehung, sondern erst bei seiner Ausschüttung besteuert wird. Somit muss reinvestierter Gewinn nicht versteuert werden.

Die wichtigsten Faktoren des guten Wirtschaftswachstums sind das liberale Wirtschaftsmodell, die Rechtssicherheit und eine mäßige Steuerlast. Seit 2000 überstieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Estlands jährlich 6 %, im Jahr 2006 betrug das Wirtschaftswachstum sogar 11,4 %. Das Wirtschaftswachstum beruhte im Wesentlichen auf dem Nettoexport und der Binnennachfrage. Das Wachstum des BIP wurde hauptsächlich durch die verarbeitende Industrie, Immobilien, Pacht und Geschäftstätigkeit, Transportwesen, Lagerung und Kommunikation sowie Einzel- und Großhandel gefördert.

Als gute Beispiele für die Entwicklung des Dienstleistungssektors dienen auch die Programmiertätigkeit von Skype in Estland, die innovative Telekommunikationslösungen anbietet, sowie die Zunahme von Touristen, was deren Anzahl und Herkunftsländer betrifft.

Estland hat sich in der Ostseeregion als Verkehrsknotenpunkt auf dem Festland wie auch auf dem Seewege profiliert und bietet Qualität zu wettbewerbsfähigen Preisen. Estland verfügt über gut ausgebaute Verkehrs- und Telekommunikationswege zu allen Staaten der Region. Die gute Netzabdeckung mittels ADSL-Anschlüssen durch alle Telekommunikationsunternehmen, das Parkgebührenzahlungssystem über Mobilfunk, die Nutzung elektronischer ID-Karten als Busfahrscheine bestätigen die IT-Bereitschaft der estnischen Gesellschaft. Gut ausgebaute Verkehrs- und Telekommunikationswege bieten Unternehmern nahezu ideale Möglichkeiten, um von Estland aus in der gesamten Region zu agieren.

Die estnische Wirtschaftspolitik ist stets von dem in der Verfassung verankerten Grundsatz ausgegangen, dass Investoren und Unternehmer unabhängig von deren Herkunft gleich zu behandeln sind, dies sowohl hinsichtlich des Verwaltungsprocederes, der Steuerpolitik u. a. Diese Herangehensweise brachte unter anderem folgende Ergebnisse:

Dem Bericht der Weltbank Doing Business in 2007 zufolge, der Wirtschaftsstandorte weltweit vergleicht, nimmt Estland unter den 175 untersuchten Ländern und Regionen Rang 17 ein. Nach der Studie, die gemäß den unterschiedlichen Kriterien die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Unternehmen bewertet, haben von den EU-Staaten Großbritannien (Platz 6), Dänemark (Platz 7), Irland (Platz 10), Schweden (Platz 13), Finnland (Platz 14) und Litauen (Platz 16) besser als Estland abgeschnitten.

Dem vom Weltwirtschaftsforum veröffentlichten Current Competitiveness Index 2006-2007 zufolge steht Estland unter den untersuchten 125 Ländern auf Platz 25. Damit nimmt Estland unter den mittel- und osteuropäischen Ländern der Europäischen Union den führenden Platz ein. Als Grundlage für die Index-Berechnung dienen statistische Angaben sowie die jährlich stattfindende Meinungsumfrage unter den Führungskräften, die in Zusammenarbeit mit dem Weltwirtschaftsforum, mit den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten und Wirtschaftsorganisationen durchgeführt wird. Nach der Studie sind die drei wettbewerbsfähigsten Länder der Welt die Schweiz, Finnland und Schweden.

Gemäß Transparency International belegt Estland unter den 163 untersuchten Ländern Platz 24. Unter den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten gilt Estland, das Platz 13 einnimmt, als das am wenigsten von Korruption betroffene Land.

Exporte und Importe nach Warengruppen, 2006

Direktinvestitionen in Estland, 31. Dezember 2006

Direktinvestitionen Estlands im Ausland, 31. Dezember 2006