Estnische Wirtschaftspolitik

22.09.2011

Estland verfügt über eine offene und stabile Wirtschaft, die sich durch Anpassungsvermögen und Innovation auszeichnet. Der Außenhandel wird dadurch gefördert, dass Chancengleichheit für in- und ausländische Unternehmen sowie für in- und ausländisches Kapital gewährleistet ist.

Die Regierungen Estlands verfolgten konsequent den Weg, der den Staat zum wirtschaftlichen Erfolg führte: der ausgeglichene Staatshaushalt, die liberale Handels- und Investitionsgesetzgebung und die Einführung des Euro am 1. Januar 2011.

Ferner wurde Estland am 9. Dezember 2010 das 34. Vollmitglied der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Nachhaltig

Das Hauptziel der Wirtschaftspolitik ist es, den Lebensstandard der Einwohner Estlands zu verbessern, dessen Grundlage die wirtschaftliche Stabilität und die wettbewerbsfähige Wirtschaftsstruktur bilden. Die Voraussetzung für das Wirtschaftswachstum und für die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit ist die Stabilität des makroökonomischen Umfelds, die von der konservativen Haushaltspolitik, deren Anwendung in Estland dazu beigetragen hat, die niedrige Schuldenlast des öffentlichen Sektors beizubehalten, maßgeblich beeinflusst wird.

Offen

Charakteristisch für die wirtschaftliche Offenheit des im Jahr 1992 wieder unabhängig gewordenen Estlands war es, dass für den ganzen Import, landwirtschaftliche Produkte eingeschlossen, keine Zölle erhoben wurden. Diese Situation änderte sich allerdings im Jahr 2000, als  Zollabgaben für einige landwirtschaftliche Produkte eingeführt wurden. Seit dem 1. Mai 2004 setzt Estland als EU-Mitgliedstaat die Gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union um, dabei gelten für Estland die Rahmenbedingungen der Handelsabkommen, die die Europäische Union mit Drittländern abgeschlossen hat.

Die EU-Mitgliedstaaten sind bereits seit Mitte der 90er Jahre wichtige Handelspartner Estlands. Im Jahr 2010 lag der Anteil der Europäischen Union am estnischen Gesamtexportvolumen wie auch in den letzten Jahren bei 70 % (im Jahr 2010 68,5 %), wobei im Vergleich zu 2009 ein Zuwachs von 33 % erreicht wurde. Zugleich stieg im Jahr 2010 der Anteil der EU-Staaten am estnischen Gesamtimportvolumen auf 79,7 %, im Vergleich zu 2009 ein Zuwachs von 26 %.

Im Jahr 2010 exportierte Estland in die europäischen Staaten hauptsächlich Maschinen und Geräte, Holz- und Holzprodukte, Mineralprodukte, Metall- und Metallprodukte sowie Landwirtschaftsprodukte und Lebensmittel. Bei der Einfuhr überwogen ebenfalls Maschinen und Geräte, ferner Landwirtschaftsprodukte und Lebensmittel, Mineralprodukte sowie Metall und Metallprodukte.

Im Bereich der Dienstleistungen waren die wichtigsten Geschäftspartner Estlands im Jahr 2010 wiederum die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die an 70,7 % der Ausfuhren und 80,3 % der Einfuhren beteiligt waren.

Gemäß den Angaben der Zentralbank Estlands wurden in Estland nach dem Stand vom 31. Dezember 2010 ausländische Direktinvestitionen im Umfang von 12,3 Mrd. EUR getätigt, davon kamen 87 % aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Gemessen am Volumen der Direktinvestitionen pro Kopf sichert sich Estland unter den mittel- und osteuropäischen Ländern einen Spitzenplatz. Estnische Auslandsinvestitionen betrugen 4,5 Mrd. EUR, davon flossen 85,5 % in die Staaten der Europäischen Union.

Den geltenden Rechts- und Besitzstand der Europäischen Union ergänzen die Doppelbesteuerungsabkommen, die mit einer Reihe von Staaten abgeschlossen wurden. Nach dem estnischen Handelsgesetzbuch sind in- und ausländische Investoren gleichgestellt. Darüber hinaus wurden mit einer Reihe von Staaten Investitionsschutzabkommen abgeschlossen.

Integriert

Am 1. Januar 2011 trat Estland der Eurozone bei und als Zahlungsmittel wurde der Euro eingeführt. Im Jahr 2010 erfüllte Estland erfolgreich alle Maastricht-Kriterien, die die Voraussetzung für den Euro-Beitritt bilden. Estland wurde das 17. Mitglied der europäischen Währungsunion und das erste baltische Euroland. In den Jahren 1992 bis 2010 stand das estnische Finanzsystem auf der soliden Basis des Currency-Board-Systems. Zunächst war die estnische Krone zu einem festen Wechselkurs an die Deutsche Mark und anschließend an den Euro angebunden. Mit dem Beitritt zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 wurde Estland Mitglied der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, in deren Rahmen am 1. Januar 2011 der Euro eingeführt wurde. Der Übergang zum Euro kann als eine natürliche Entwicklung Estlands auf dem Wege zu einer immer engeren Integration in den europäischen Wirtschaftsraum betrachtet werden. Der Euro trägt zur weiteren wirtschaftlichen Integration bei, erhöht die Glaubwürdigkeit Estlands in den Augen der Investoren und ermöglicht es Estland, mehr denn je bei der Gestaltung der Wirtschaftspolitik der Europäischen Union mitzureden.

Ferner wird aufgrund der Euro-Einführung das Reisen erleichtert, und es entfallen die durch den Geldwechsel entstehenden Kosten für Privatpersonen wie auch für Unternehmen.

Stabil

Die proportionale Einkommensteuer gilt in Estland seit 1994. Seit dem 1. Januar 2008 beträgt die Einkommensteuer 21 %. Eine Besonderheit bei der Einkommensteuer für juristische Personen ist, dass der Gewinn nicht im Moment seiner Entstehung, sondern erst bei seiner Ausschüttung besteuert wird. Somit ist der Gewinn, den ein Unternehmen reinvestiert, von der Einkommensteuer befreit.

Die Umsatzsteuer beträgt in Estland 20 % und das Umsatzsteuersystem steht im Einklang mit den Vorgaben der Europäischen Union. Darüber hinaus entrichten die Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge, die 33 % des Einkommens betragen.

Anpassungsfähig

Das liberale Wirtschaftsmodell, die Rechtssicherheit und eine moderate Steuerbelastung bilden die wichtigsten Faktoren des estnischen Wirtschaftswachstums. In den Jahren 2000-2007 legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Estlands jährlich von 6,9 bis zu 10,6 % zu. Infolge der weltweiten Wirtschafts- und Bankenkrise ging im Jahr 2008 das Wachstum um 5,1 % und im Jahr 2009 um 13,9 % zurück, was auf den Rückgang der Binnennachfrage und des sinkenden Exports zurückzuführen ist. Seit dem 2. Quartal 2010 hat die estnische Wirtschaft wieder leicht zugelegt, der Anstieg des Wachstums betrug im 4. Quartal 6,7 %, und im ganzen Jahr 2010 stieg in Estland die Wachstumsrate des Bruttoinlandsprodukts um 3,1 %. Das Wirtschaftswachstum wurde im Wesentlichen durch die gestiegene Auslandsnachfrage und die daraus resultierende Zunahme an Exporten gefördert. Gemäß den Prognosen des Finanzministeriums ist für das Jahr 2011 mit einer Wachstumsrate von 3,6 % und für 2012 von 4 % zu rechnen.

Innovativ und vernetzt

Estland hat sich im Ostseeraum als Transitknotenpunkt für Land- und Seetransport profiliert, das Qualität zu wettbewerbsfähigen Preisen bietet. Estland verfügt über gut ausgebaute Verkehrs- und Telekommunikationswege zu allen Ländern der Region. Die gute Netzabdeckung mittels ADSL-Anschlüssen durch alle Telekommunikationsunternehmen, das Parkgebührenzahlungssystem über Mobilfunk, die Nutzung der ID-Karten als Busfahrscheine, die elektronische Einkommensteuererklärung und andere funktionierende Online-Services bestätigen die IT-Bereitschaft der estnischen Gesellschaft. Gut ausgebaute Verkehrs- und Telekommunikationswege bieten Unternehmern nahezu ideale Möglichkeiten, um von Estland aus in der gesamten Region zu agieren.

Chancengleichheit für in- und ausländisches Kapital

Die estnische Wirtschaftspolitik ist durch die Jahre hinweg von dem in der Verfassung verankerten Grundsatz ausgegangen, dass Investoren und Unternehmer unabhängig von ihrer Herkunft in Bezug auf Verwaltungsverfahren, Steuerpolitik etc. gleich behandelt werden. Dieser Ansatz führte unter anderem zu folgenden Ergebnissen:

Laut der Weltbank-Studie „Doing Business in 2011“, die das Investitionsklima der Länder weltweit vergleicht, nimmt Estland unter den 181 untersuchten Staaten und Regionen Rang 17 ein. Nach der Studie, die nach verschiedenen Kriterien die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen bewertet, haben von den Staaten der Europäischen Union nur Großbritannien (Platz 5), Dänemark (Platz 6), Irland (Platz 9), Finnland (Platz 13) und Schweden (Platz 14) besser als Estland abgeschnitten. Deutschland liegt auf Rang 22.

Dem vom Weltwirtschaftsforum erstellten Index der wettbewerbsfähigsten Länder 2010-2011 zufolge belegt Estland unter den untersuchten 139 Ländern den 33. Platz. Als Grundlage für den Index dienen statistische Angaben sowie die jährlich stattfindende Meinungsumfrage unter den Führungskräften, die in Zusammenarbeit mit dem Weltwirtschaftsforum, mit den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten und Wirtschaftsorganisationen durchgeführt wird. Laut dieser Studie sind die drei wettbewerbsfähigsten Länder der Welt die Schweiz, Schweden und Singapur.

In der von The Wall Street Journal und Heritage Foundation erstellten Weltliste der wirtschaftlichen Freiheit kam Estland unter den 183 Ländern auf Rang 14 – und gehört somit weltweit zu den wirtschaftlich liberalsten Ländern.

In dem von der Organisation Transparency International veröffentlichten Korruptionswahrnehmungsindex für 178 Länder kommt Estland auf den 26. Platz. Unter den Staaten der Europäischen Union hat Estland den 15. Platz inne.

Die proportionale Einkommensteuer, die konservative Haushaltspolitik, die Befreiung von der Körperschaftssteuer auf reinvestierte Gewinne sowie die Offenheit für innovative Lösungen haben Estland zu einem der erfolgreichsten, innovationsfreudigsten und sich schnell entwickelnden Ländern in ganz Mittel- und Osteuropa gemacht.