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Staat und Symbole

04.08.2011

Staatsform: parlamentarische Demokratie

Die estnische Verfassung wurde im Jahr 1992 verabschiedet und ist in gewisser Hinsicht eine Symbiose früherer estnischer Verfassungen. Sie führt den Geist der Demokratie des Jahres 1920 fort und sieht zudem zusätzlich einige Mechanismen zur Balance der Gewalten vor.

Staatsoberhaupt: der Staatspräsident, der vom Parlament (oder im zweiten Wahlgang von der Wahlversammlung) auf fünf Jahre gewählt wird. Seit Oktober 2011 ist Toomas Hendrik Ilves Staatspräsident. Gemäß der Verfassung hat der Staatspräsident hauptsächlich eine repräsentative Funktion, jedoch obliegen ihm auch einige exekutive Aufgaben. Der Staatspräsident verkündet die Gesetze und verfügt über ein suspensives Vetorecht bei der Gesetzgebung; seine Unterschrift ist für die Ernennung und Entlassung der Regierungsmitglieder erforderlich und zu seiner Zuständigkeit gehört auch, dem Riigikogu die Kandidaten für einige hochrangige Ämter vorzuschlagen, wie z. B. die Nominierung des Präsidenten der Staatsbank oder des Ombudsmannes.

Oberstes gesetzgebendes Staatsorgan: das Einkammer-Parlament Riigikogu (Staatsversammlung) mit 101 Abgeordneten. Die Legislaturperiode dauert vier Jahre. Letzte Wahlen: 1. März 2015.

Die vollziehende Staatsgewalt wird von der Regierung ausgeübt.

Regierungschef: Ministerpräsident, gegenwärtig Taavi Rõivas (Reformpartei). Die Ernennung des Ministerpräsidenten, aber auch der Rücktritt der Regierung gehört zum Zuständigkeitsbereich des Riigikogu. Die Regierung kann andererseits gemeinsam mit dem Staatspräsidenten den Riigikogu auflösen und Neuwahlen ansetzen, wenn der Riigikogu der Regierung sein Misstrauen ausgesprochen hat.

Oberstes Gerichtsorgan: Staatsgerichtshof

Das Gerichtssystem besteht aus drei Instanzen: Gerichte der ersten Instanz: Land-, Stadt- und Verwaltungsgerichte, Bezirksgerichte als Berufungsgerichte und der Staatsgerichtshof als Oberster Gerichtshof, der auch die Funktion des Verfassungsgerichts ausübt.

Die estnische Rechtsordnung lehnt sich in hohem Maße an das deutsche Recht an, insbesondere im Bereich des Zivilrechts, was historisch bedingt ist. Das Gerichtssystem ist unabhängig, seine Richter werden auf Lebenszeit ernannt und dürfen in kein weiteres Staatsamt gewählt bzw. berufen werden.

Die estnische Rechtsordnung ist fest im Völkerrecht und im Recht der Europäischen Union verankert. Folglich bilden die allgemeinen Grundsätze und Normen des Völkerrechts sowie die direkt anwendbaren Rechtsvorschriften der EU-Gesetzgebung einen festen Bestandteil im nationalen Rechtssystem.

Sonstige Institutionen

Die Verfassung sieht eine von der Regierung unabhängige Estnische Zentralbank (Eesti Pank), das Amt eines Justizkanzlers, der gleichzeitig die Aufgaben eines Ombudsmannes wahrnimmt, und den Staatlichen Rechnungshof vor.

Der Präsident der Estnischen Zentralbank, der Justizkanzler und der Staatskontrolleur werden vom Riigikogu auf Vorschlag des Staatspräsidenten ernannt; in ihrer weiteren Tätigkeit sind diese Amtspersonen jedoch unabhängig und können vom Riigikogu nicht vorzeitig entlassen werden.

Die Verfassung sieht darüber hinaus Kommunalverwaltungen mit großer Autonomie und auf zweierlei Art vor: Gemeinden und Kulturselbstverwaltungen der nationalen Minderheiten.

Verwaltung: Estland ist in 15 Landkreise, 194 Gemeinden und 33 Städte eingeteilt.

Kommunalwahlen: alle 4 Jahre. Wichtig ist die Tatsache, dass alle ständigen Einwohner im Alter über 18 Jahre, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, ihre Stimme bei den Kommunalwahlen abgeben dürfen. Die letzten Kommunalwahlen fanden am 20. Oktober 2013 statt.

Symbole

Das estnische Wappen geht auf sehr alte Vorlagen zurück und ist den Wappen Dänemarks und Englands entlehnt. Das Wappen, das drei untereinander abgebildete blaue Leoparden auf goldenem Schild zeigt, erschien zuerst im Jahr 1219 als ein Element des Wappens der Stadt Tallinn; später entstand daraus das Wappen des estnischen Gouvernements. Seit 1925 ist das sogenannte Drei-Löwen-Wappen das Staatswappen Estlands.

Die Flagge hat ihre Wurzeln in der nationalen Bewegung Estlands. Im Jahr 1881 machte der Estnische Studentenverband blau, schwarz und weiß zu seinen Farben. Am Ende des Jahrhunderts waren diese Farben bereits die allgemein anerkannten estnischen Nationalfarben. Im Jahr 1920 wurde die blau-schwarz-weiße Flagge zur Staatsflagge Estlands.

Farben der Flagge
Blau 
– Himmel, Vaterlandstreue
Schwarz – Heimaterde, Fleiß
Weiß – Schlichtheit, Sauberkeit, hoffnungsvolle Zukunft

Die estnische Hymne hat eine gemeinsame Geschichte mit der finnischen Hymne. Beide haben dieselbe Melodie, die von dem Komponisten F. Pacius, der deutscher Herkunft war, stammt. Der Text der Hymne ist aus der Feder des anerkannten Anführers der estnischen nationalen Bewegung im 19. Jahrhundert, J. W. Jannsen.

Erwähnenswert ist, dass in den Jahren der sowjetischen Besatzung sowohl das estnische Wappen als auch die estnische Fahne und Hymne verboten waren und ihre Verwendung mit langjährigen Haftstrafen bestraft wurden.

Die Nationalblume Estlands ist die Kornblume.

Der Nationalvogel Estlands ist die Rauchschwalbe.

Der Nationalfisch Estlands ist der Strömling.

Der Nationalstein Estlands ist der Kalkstein.

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